Politik – KLEEBLATT.de

Politik hautnah erleben: Tag der offenen Tür im Niedersächsischen Landtag

Justina Philipp — Mon, 09 Sep 2024 09:36:12 +0000

Wer sitzt im Plenarsaal wo? Wie arbeiten die Fraktionen? Was macht der stenografische Dienst? Wie berichten Medien über die Landespolitik? Diese und viele weitere Fragen sollen beim Tag der offenen Tür des Niedersächsischen Landtages am 14. September 2024, von 10.00 bis 18.00 Uhr, beantwortet werden. Besucherinnen und Besucher erhalten einen intensiven Blick hinter die Kulissen des Landesparlamentes. Der Einlass erfolgt über den Haupteingang (Portikus – Hannah-Arendt-Platz 1, 30159 Hannover).

Landtagspräsidentin Hanna Naber sagt: „Der Landtag ist ein offenes Haus, das Haus der Bürgerinnen und Bürger. Ich freue mich auf die Gelegenheit, mit vielen, ganz unterschiedlichen Menschen ins Gespräch zu kommen und über den Zustand und die Zukunft unserer Demokratie zu diskutieren – ganz im Sinne meines Schwerpunktes für diese Wahlperiode ,Fragen an die Demokratie‘“.

Auf Interessierte wartet ein facettenreiches Angebot: Kinder können sich an einem Quiz quer durch das Landtagsgebäude versuchen. Die Landtagsverwaltung stellt sich als Dienstleisterin für das Parlament und als Arbeitgeberin vor. Die Fraktionen bieten Diskussions- und Mitmachangebote. Verschiedene Medien – ob Print, Radio oder Fernsehen – geben Einblicke in ihre Arbeitsweise und warten mit Debatten zu prägenden landespolitischen Themen auf. Mitglieder des Petitionsausschusses beantworten Fragen zum Petitionswesen. Des Weiteren sind die Landeszentrale für politische Bildung, das Europäische Informationszentrum sowie die Niedersächsische Landesvertretung in Berlin vertreten.

Ein detailliertes Programm findet sich auf der Website des Landtages. Änderungen sind vorbehalten. Es wird aus Sicherheitsgründen darum gebeten, auf die Mitnahme von Rucksäcken, größeren Gepäckstücken und sperrigen Gegenständen zu verzichten. Im Eingangsbereich werden in diesem Zusammenhang Sichtkontrollen durchgeführt.

Europa vor großen Herausforderungen – Podiumsdiskussion zur Europawahl

Justina Philipp — Mon, 06 May 2024 09:48:10 +0000

Wie bei den vergangenen Parlamentswahlen lädt die Kolpingsfamilie Sarstedt zusammen mit dem Kolpingbezirk Hildesheim Nord zu einer Podiumsdiskussion ein. Angesichts der derzeitigen politischen Lage erscheint es dem Kolpingverband besonders wichtig, auf die Bedeutung dieser Wahl hinzuweisen. Europa steht angesichts des Angriffskrieges auf die Ukraine, des Krieges in Israel und im Gazastreifen und des globalen wirtschaftlichen Wettbewerbs vor großen Herausforderungen. Die Europäische Union, die sich als Wertegemeinschaft versteht, ist gefordert, die Werte der Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Solidarität und Menschenwürde zu verteidigen, so die Verantwortlichen der Kolpingsfamilie.

Die Podiumsdiskussion, an der sich auch alle Bürgerinnen und Bürger beteiligen können, findet statt am Dienstag, 14. Mai 2024, 19.00 Uhr, im Pfarrsaal Hl. Geist, Bischof-von-Ketteler-Platz 1 in Sarstedt. Auf dem Podium werden die Kandidaten für den hiesigen Raum teilnehmen. Zusagen liegen vor von Bernd Lange – MdEP (SPD), Christoph Tatge (CDU), Sonja Lehmann (FDP) und Ekkehard Domning (Bündnis 90/Die Grünen).

Caritassammlung gegen Radikalisierung und Demokratiefeindlichkeit

Justina Philipp — Fri, 26 Jan 2024 15:04:13 +0000

Das politische System Deutschlands durchlebt aktuell schwere Zeiten, der gesellschaftliche Zusammenhalt bröckelt, Radikalisierungstendenzen nehmen zu, die Ablehnung der Demokratie wird scheinbar en vogue. Umso wichtiger ist es, gerade Jugendliche und junge Erwachsene aufzuklären und ihnen Orientierung zu geben. Aus diesem Grund bittet der Caritasverband für Stadt und Landkreis Hildesheim e.V. in der Caritassammlung vom 29. Januar bis zum 12. Februar um Spenden für die Service‐ und Beratungsstelle gegen Radikalisierung und Demokratiefeindlichkeit radius.

Workshops in der Stadt und im Landkreis Hildesheim, Ausstellungen gegen Diskriminierung, primärpräventive Angebote und eine umfangreiche Netzwerkarbeit – die Service‐ und Beratungsstelle radius widmet sich den Themen Radikalisierung und Demokratiefeindlichkeit auf unterschiedliche Weise. Vordringliche Ziele: die Förderung von Akzeptanz und Toleranz im Umgang mit vielfältigen Lebenswelten und Weltanschauungen sowie die Stärkung der demokratischen Strukturen vor Ort, um Partizipation und Chancengleichheit unabhängig von Religion und Herkunft zu ermöglichen.

Dabei behält radius stets die Zielgruppe „Jugendliche und junge Erwachsene“ im Blick. So hat die Beratungsstelle zum Beispiel Ende 2023 die kostenlose App BeHelp herausgegeben, die sich mit den Themen „Zusammenhalt“ und „Zivilcourage“ beschäftigt und junge Menschen dazu motivieren soll, gute Taten zu vollbringen. Die Inhalte und das Design der App beruhen im Wesentlichen auf den Ergebnissen mehrerer Workshops, die radius‐Mitarbeitende in Schulen im gesamten Landkreis abgehalten haben.

Die erste Caritassammlung 2024 findet vom 29. Januar bis zum 12. Februar statt. Der Caritasverband verzichtet auch dieses Mal auf eine Haustür‐ und Straßensammlung und bittet stattdessen um Spenden per Überweisung auf das Konto des Caritasverbandes für Stadt und Landkreis Hildesheim e.V. bei der

Darlehnskasse Münster eG,
IBAN DE44 4006 0265 0033 0990 00
BIC: GENODEM1DKM
Stichwort: „1. Caritassammlung 2024“

Über radius

Die Service‐ und Beratungsstelle gegen Radikalisierung und Demokratiefeindlichkeit radius in Trägerschaft des Caritasverbandes für Stadt und Landkreis Hildesheim e.V. arbeitet im Bereich der Prävention. Dabei geht es im Kern um die Förderung von Akzeptanz und Toleranz im Umgang mit vielfältigen Lebenswelten und Weltanschauungen. Radius steht allen Privatpersonen, Institutionen, Vereinen und Verbänden aus der Stadt und dem Landkreis Hildesheim zur Verfügung und wird von der Stadt und dem Landkreis Hildesheim sowie vom Niedersächsischen Landesamt für Soziales, Jugend und Familie über die Richtlinienförderung „Teilhabe und Zusammenhalt“. gefördert. Weitere Informationen unter www.radius-hildesheim.de.

Junge Leute gesucht: Workshop für den Aufbau des Jugendparlaments

Christina Neumann — Mon, 25 Oct 2021 10:07:12 +0000

Im vergangenen Kreistag wurde die Gründung des Jugendparlaments beschlossen. Hier sollen junge Menschen die Interessen und Bedürfnisse ihrer Generation gegenüber der Kreispolitik vertreten. Im Frühjahr 2022 soll nun das erste Jugendparlament im Landkreis Hildesheim gewählt werden. Für die Vorbereitung findet von 5. bis 7. November in der Jugendherberge Hildesheim (Schirmannsweg 4) ein Workshop statt, an dem sich 20 junge Menschen zwischen 10 und 24 Jahren beteiligen können. Auf der Agenda stehen u.a. die Entwicklung eines Mottos oder Slogans für die Wahlkampagne, Social Media-Content, Sketchnotes, Strategien für die Bewerbung des Jugendparlaments und die Umsetzung der digitalen Wahl.

Wer mitreden und mitgestalten möchte, meldet sich an bei: Julia Paulsen (Geschäftsführung Jugendparlament), per Mail an jugendparlament@landkreishildesheim.de, per SMS an 0157-50490493 oder telefonisch unter T. 05121 309-5692.

Der Workshop beginnt am Freitag, 5.11., um 16 Uhr und endet am Sonntag, 7.11., um 14 Uhr. Die Teilnahme (Übernachtung, Getränke, Essen) ist kostenfrei. Es gilt die 3G-Regel der DJH

Austritt schlägt Wellen

ADMIN — Tue, 15 Sep 2020 15:04:32 +0000

Sarstedt (jm). „Lockdown“ unter Corona? Das gilt nicht für die Sarstedter Politik. Im Gegenteil: Es hat sich sehr viel bewegt in den vorigen Wochen und Monaten. Ende April ist Jaqueline Rohde aus der SPD und damit auch der SPD-Stadtratsfraktion ausgetreten. Nur kurz darauf verließen Stephanie Franke, Dirk Warneke und Wolfgang Jaeckel die CDU-Stadtratsfraktion. Und kurz darauf haben sie auch ihre CDU-Mitgliedschaft beendet.

Das KLEEBLATT hat die drei Stadtratsmitglieder sowie den Sarstedter CDU-Vorsitzenden Friedhelm Prior um eine Stellungnahme im Hinblick auf den CDU-Partei-Austritt gebeten.

Franke, Warneke und Jaeckel kritisieren, dass sie nur „mit einem „freiwilligen“ Austritt“ einem Ausschlussverfahren zuvorgekommen seien:

„Am 30. April 2020 haben wir entschieden, dass wir ab sofort nicht mehr Mitglieder der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Sarstedt sind.

Dem ging ein jahrelang schwelender Entscheidungsprozess voraus. Letztendlich blieb uns keine andere Wahl. Immer seltener fanden wir einen gemeinsamen Nenner in der täglichen Sachpolitik. Die Chemie stimmte schon lange nicht mehr. Dies führte dazu, dass ein partnerschaftliches Miteinander immer schwieriger geworden ist.

Wir haben unter dem Vorsitz von Wolfgang Jaeckel und der Stellvertretung von Dirk Warneke die neue Gruppierung „GUT für Sarstedt“ (GUT) im Rat der Stadt Sarstedt gebildet. Gute Kommunalpolitik bleibt damit personenspezifisch. Teamwork und Transparenz hatten und haben für uns stets erste Priorität. Daher haben wir uns die Entscheidung eines Ausscheidens aus der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Sarstedt nicht leicht gemacht.

Kurios beziehungsweise bemerkenswert ist die Tatsache, dass wir, obwohl wir gar nicht die Partei verlassen wollten, diese auf Grundlage der Bundesstatuten zu verlassen hatten. Das Verlassen der CDU-Fraktion an sich soll nämlich bereits ein parteischädigendes Verhalten sein. Dabei sind die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Sarstedt und die CDU als Partei nach unserem Verständnis zwei völlig unterschiedliche Paar Schuhe. Logisch nachvollziehbar ist das Bundesstatut für uns daher nicht. Und nur mit einem „freiwilligem“ Austritt aus der Partei kommt man einem Ausschlussverfahren zuvor.“

Am 12. Mai 2020 hat dann der CDU-Stadtratsfraktions- und Stadtverbandsvorsitzende einen Antrag auf Einleitung eines Parteiausschlussverfahrens gestellt. Zu diesem Zeitpunkt waren Stephanie Franke und Dirk Warneke allerdings schon aus der CDU ausgetreten.

Wolfgang Jaeckel ist im Verfahren am 3. Juni 2020 noch vom CDU-Kreisvorstand angehört worden. Er hat danach auch seinen Austritt aus der CDU erklärt.

„Negative Reaktionen konnten wir bislang nicht vernehmen. Insofern ist alles tatsächlich gut.“

Der Vorsitzende der Sarstedter CDU, Friedhelm Prior, sieht das erwartungsgemäß anders. Ein Ausschluss aus der CDU sei „unvermeidbar“ gewesen:

„Am 2. Mai haben sie mir per E-Mail ohne Angabe von Gründen mitgeteilt, dass sie die CDU-Fraktion verlassen und bereits eine eigene Ratsfraktion gebildet hätten. Zuvor hatten sie vergeblich versucht, den von der CDU-Fraktion beantragten Corona-Hilfsfonds zu verhindern. Dazu hatten sie sogar hinter dem Rücken der CDU-Fraktion Gespräche mit den Grünen und der W-A-S geführt: Vergeblich! Der Hilfsfonds wurde in der Ratssitzung am 28. April fast einstimmig beschlossen, obwohl Dirk Warneke den von seiner eigenen Fraktion vorgeschlagenen Hilfsfonds als unsinnig diffamierte. Anschließend sind sie nach und nach aus der Partei ausgetreten, um einem Ausschluss zuvorzukommen. Unabhängig vom illoyalen Verhalten wäre ein Ausschluss unvermeidbar gewesen. Allein der Austritt aus der CDU-Fraktion war schon ein Verstoß gegen das CDU-Statut. Erschwerend kommt hinzu, dass sie ihre für die CDU erlangten Ratsmandate trotz Fraktionsaustritt nicht niedergelegt, sondern im Stadtrat eine eigene Fraktion gebildet und damit den politischen Einfluss der CDU im Stadtrat gemindert haben. Dies schadet dem Vertrauen der Wählerinnen und Wähler in die Zuverlässigkeit von CDU-Mitgliedern bzw. deren vertrauensvolle Zusammenarbeit im Stadtrat. Wer sich so verhält, kann nicht Mitglied der Christlich Demokratischen Union Deutschlands sein.“

Stammtisch mit Ideensuche

Marlene Helmers — Sun, 22 Sep 2019 13:59:22 +0000

Die CDU Gleidingen lädt für Mittwoch, den 25. September 2019 zu ihrem vorläufig letzten Stammtisch um 19.30 Uhr im Treffpunkt Alte Schule Gleidingen, Hildesheimer Str. 564 ein.
„Wir brauchen neue Konzepte, um die Kommunalpolitik in unserem Ortsteil transparenter für den Bürger und interessanter für Neugierige zu machen. Es gilt die Treffen für politische Gespräche neu zu gestalten“, so der stellvertretnede Gleidinger Ortsbürgermeister Rolf Pieper (CDU). Aus diesem Grund gilt es beim letzten „Stammtisch“, der vielleicht in anderer Form demnächst zu neuem Glanz kommt, viele Stimmen und Stimmungen zu sammeln.
Weiterhin will die CDU erneut die Müllbeuteltauschaktion aus den Vorjahren anbieten. Die Frage ist deshalb „Wer braucht noch Müllsäcke? Wer hat viel zu viel?“